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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese AGB gelten für die Nutzung der Software „PostPilot" der [Firmenname] GmbH (nachfolgend „Anbieter"). PostPilot ist ein Software-Werkzeug: Behördenpost-Copilot: Upload, Analyse und Beantwortung von Behördenschreiben.

§ 2 Leistungsumfang und wichtiger Hinweis

PostPilot unterstützt bei Organisation, Analyse und Dokumentenerstellung. Die Software leistet keine Rechts-, Steuer- oder Förderberatung. Automatisch erzeugte Analysen, Fristberechnungen und Textentwürfe sind Arbeitsvorlagen, die vor Verwendung zu prüfen sind. Wo eine fachliche Prüfung durch registrierte Rechtsdienstleister, Steuerberater, Notare oder Energieeffizienz-Experten erforderlich ist, wird diese separat vermittelt und abgerechnet.

§ 3 Registrierung und Konto

Die Nutzung setzt ein Konto mit E-Mail-Adresse und Passwort voraus. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Anbieter darf Konten bei Missbrauch sperren.

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Preise. Abonnements sind monatlich zum Ende des Abrechnungszeitraums kündbar. Die Zahlung erfolgt über den angegebenen Zahlungsdienstleister. Bei Zahlungsverzug darf der Zugang nach Mahnung eingeschränkt werden.

§ 5 Verfügbarkeit und Gewährleistung

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit er sie durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verschuldet hat; der Nutzer wird auf eigene Sicherungskopien hingewiesen.

§ 6 Haftung

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt und ausgeschlossen für entgangenen Gewinn. Unberührt bleiben die Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für behördliche Fristen, Förderbewilligungen oder behördliche Entscheidungen im Einzelfall wird keine Haftung übernommen.

§ 7 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam. Änderungen dieser AGB werden mit angemessener Frist angekündigt; widerspricht der Nutzer nicht, gelten sie als angenommen.

PostPilot — Behördenpost-Copilot: Upload, Analyse und Beantwortung von Behördenschreiben